Die Regionale Duma Samara

Die Regionale Duma Samara wurde vor 22 Jahren 1994 gebildet.

In der 1. Legislaturperiode (1994-1997) arbeitete das Parlament an der Erarbeitung gesetzgebender Grundlagen für das Leben der Region.  Es wurden 46 Gesetze des Gebietes Samara verabschiedet.

In der 2. Legislaturperiode (1997-2001) wurden grundlegende Sozial- und Wirtschaftsgesetze der Region verabschiedet. Weitere Entwicklung erfuhren einzelne Bereiche der Gesetzgebung. Insgesamt wurden 222 regionale Gesetzte verabschiedet.

In der 1. Legislaturperiode (1994-1997) arbeitete das Parlament an der Erarbeitung gesetzgebender Grundlagen für das Leben der Region In der 2. Legislaturperiode (1997-2001) wurden grundlegende Sozial- und Wirtschaftsgesetze der Region verabschiedet. Weitere Entwicklung erfuhren einzelne Bereiche der Gesetzgebung

In der 3. Legislaturperiode (2001-2007) begann die Duma mit der Schaffung eines einheitlichen Rechtsumfeldes in der Region. Zur Erarbeitung der Gesetze wird breite Öffentlichkeit hinzugezogen. Es wurden 931 regionale Gesetze verabschiedet.

Die Duma der 4. Legislaturperiode (2007-2011) stellt eine quantitativ und qualitativ neue Etappe in der Geschichte des Regionalparlaments dar. Die Zahl der Abgeordneten und Fachausschüsse der Duma wuchsen zweifach.

Zum ersten Mal in der Struktur der Duma begannen ihre Tätigkeit Fraktionen der politischen Parteien:  Einiges Russland (regierungsfähige Mehrheit), KPRF, Gerechtes Russland und LDPR.

In der 4. Legislaturperiode wurden 794 Gesetze des Gebietes Samara verabschiedet.  Die wichtigste Priorität bestand in der Verabschiedung der sozial relevanten Gesetze.

In der 3. Legislaturperiode (2001-2007) begann die Duma mit der Schaffung eines einheitlichen Rechtsumfeldes in der Region Die Duma der 4. Legislaturperiode (2007-2011) stellt eine quantitativ und qualitativ neue Etappe in der Geschichte des Regionalparlaments dar

Die Regionale Duma Samara der 5. Legislaturperiode ( 2011-2016) setzt den strategischen Kurs auf die Entwicklung regionaler Gesetzgebung fort, um die schwierigsten sozialwirtschaftlichen Probleme effektiv lösen zu können.

Die höchsten Prioritäten in der Arbeit der Abgeordneten sind Öffentlichkeit, offener Dialog mit der Zivilgesellschaft und weitgehendste Qualitätsverbesserung des Gesetzschöpfungsverfahrens.

In 5 Jahren der Legislaturperiode wurden bereits 590 regionale Gesetze verabschiedet.

Die Regionale Duma Samara der 5. Legislaturperiode ( 2011-2016) setzt den strategischen Kurs auf die Entwicklung regionaler Gesetzgebung fort, um die schwierigsten sozialwirtschaftlichen Probleme effektiv lösen zu können Die Regionale Duma Samara der 5. Legislaturperiode ( 2011-2016) setzt den strategischen Kurs auf die Entwicklung regionaler Gesetzgebung fort, um die schwierigsten sozialwirtschaftlichen Probleme effektiv lösen zu können

Insgesamt in 20 Jahren hat die Regionale Duma Samara ca. 2300 Gesetze des Gebietes Samara verabschiedet.

Nach wie vor besteht die Kernaufgabe in der vorrangigen Verabschiedung der sozial relevanten Gesetze. Jährlich zu verabschiedende Haushalte des Gebietes Samara haben einen ausgeprägten sozialen Charakter.

Derzeit ist in unserer Region die regionale Gesetzgebung gebildet worden und wird realisiert in solchen Bereichen wie Wirtschafts- und Industriepolitik, Investitions- und Innovationstätigkeit, Entwicklung des Klein- und Mittelstandes.

Im Sozialbereich wurden mehrere regionale Gesetze und Zielprogramme verabschiedet und werden umgesetzt, die auf die Entwicklung des Gesundheitswesens, der Bildung, des Wohnbaubereiches, soziale Unterstützung der Kriegsveteranen, Rentner, unbemittelter Bevölkerungsschichten abgezielt sind.

Durch die Förderprogramme werden auch Probleme der Entwicklung der Agrarindustrie gelöst.

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Die Regionale Duma Samara führt ihre gesamte Tätigkeit in drei Hauptrichtungen.

I. Die erste Richtung ist die Zusammenarbeit mit dem Gouverneur, Regierung des Gebietes Samara und den lokalen Strukturen der föderalen Behörden.

Der Gouverneur des Gebietes Samara hebt das Potential hervor, über welches die Region verfügt und welches unbedingt realisiert werden muss.

Deshalb arbeiten die vollziehende und gesetzgebende Gewalt zusammen an der:

  • Erstellung der vollwertigen Rechtsgrundlage für die Wirtschaft und die Industrie der Region
  • Entwicklung des Sozialbereiches, wo viele für Menschen wichtige Probleme noch nicht gelöst sind
  • Entwicklung der Gesetzgebung über örtliche Selbstverwaltung, gesellschaftliche Kontrolle etc.
Die erste Richtung ist die Zusammenarbeit mit dem Gouverneur, Regierung des Gebietes Samara und den lokalen Strukturen der föderalen Behörden Die erste Richtung ist die Zusammenarbeit mit dem Gouverneur, Regierung des Gebietes Samara und den lokalen Strukturen der föderalen Behörden

II. Zweite Richtung – Zusammenarbeit mit Repräsentativorganen der Kommunen.

Es ist ein klares System für solche Zusammenarbeit aufgebaut.

1. Rat der Repräsentativorganen der Städte und Landbezirke im Gebiet Samara. Dem Ragt gehören Vertreter aller 37 Städte und Bezirke.

2. In den Kommunen sind örtliche Räte der Repräsentativorgane gebildet worden.

3. Eine besondere Bedeutung wird der jährlichen Regionalen Versammlung aller Abgeordneten beigemessen. In diesem Jahr wird bereits die 10. Versammlung stattfinden.

4. Tage der Regionalen Duma Samara in den Städten und Landbezirken.

5. Tage der Abgeordneten aus den Kommunen in der Duma selbst.

Dank der Gesamtheit der Formen und Methoden unserer gemeinsamen Arbeit sind in die Duma über 150 Gesetzesinitiativen und Vorschläge aus den Repräsentativorganen der Kommunen eingegangen. 40 Gesetze des Gebietes Samara entstanden daraus.

III. Dritte Richtung – Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft

1. Der Gesellschaftliche Beirat der Regionalen Duma Samara.

2. Gesellschaftliche Beiräte in den Kommunen des Gebietes Samara.

3. Öffentlich-rechtliches Zentrum bei der Regionalen Duma Samara. Es führt Expertise von 15-20 Gesetzentwürfen pro Jahr durch.

4. Über 300 Massenorganisationen unterzeichneten mit der Duma Vereinbarungen über die Zusammenarbeit bei der  normsetzenden Tätigkeit.

5. Bei 10 Fachausschüssen der Duma funktionieren 21 gesellschaftliche Kommissionen.

Von den Massenorganisationen sind dadurch  300 Gesetzesinitiativen und Vorschläge in die Duma eingegangen. Daraus entstanden 70 Gesetze des Gebietes Samara.

Die Regionale Duma Samara ist zum praktischen Dialogort der Macht und der Zivilgesellschaft geworden, zum Ort für Diskussion der aktuellsten Fragen, welche Menschen bewegen.

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Die Duma ist Mitglied der Assoziation der Gesetzgebungs (Repräsentativ) organen der Staatsgewalt in Föderationssubjekten des Wolga-FöderationsbezirkesDie Tätigkeit der Regionalen Duma Samara charakterisiert systematische interparlamentarische und interregionale Zusammenarbeit.

Die Duma ist Mitglied der Assoziation der Gesetzgebungs (Repräsentativ) organen der Staatsgewalt in Föderationssubjekten des Wolga-Föderationsbezirkes.

Aktiv werden Kontakte zu Staatsduma entwickelt. Abgeordnete der Regionalduma nehmen an der Arbeit der Staatsduma-Ausschüsse, an den Parlamentsanhörungen teil.

Zwischen dem Föderationsrat und der Regionalduma Samara wurde eine Vereinbarung über Zusammenarbeit im Rahmen der föderalen Gesetzgebung unterzeichnet.

Im Rahmen interregionaler Zusammenarbeit werden aktuelle Probleme im Gesetzgeber-Rat des Föderationsrates diskutiert.

Aktiv werden Kontakte zu Staatsduma entwickelt. Abgeordnete der Regionalduma nehmen an der Arbeit der Staatsduma-Ausschüsse, an den Parlamentsanhörungen teil Zwischen dem Föderationsrat und der Regionalduma Samara wurde eine Vereinbarung über Zusammenarbeit im Rahmen der föderalen Gesetzgebung unterzeichnet

Im Endergebnis ist die Regionale Duma Samara eines der aktivsten Regionalparlamente, die an der Entwicklung der föderalen Gesetzgebung mitwirken.

In den letzten Jahren wurden in die Staatsduma und russische Regierung 30 föderaler Gesetzentwürfe und 50 Schreiben von uns eingereicht.

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Zum wichtigen Bereich der Zusammenarbeit der Regionalen Duma Samara gehört ein regelmäßiger Dialog mit ausländischen Parlamentariern – aus Deutschland, China, Bulgarien, Polen und anderen Ländern.

Während dieser Kontakte werden Präsentationen des Gebietes Samara veranstaltet, Möglichkeiten internationaler, interparlamentarischer und interregionaler Kooperation auf diversen Gebieten erörtert.

Zum wichtigen Bereich der Zusammenarbeit der Regionalen Duma Samara gehört ein regelmäßiger Dialog mit ausländischen Parlamentariern – aus Deutschland, China, Bulgarien, Polen und anderen Ländern Zum wichtigen Bereich der Zusammenarbeit der Regionalen Duma Samara gehört ein regelmäßiger Dialog mit ausländischen Parlamentariern – aus Deutschland, China, Bulgarien, Polen und anderen Ländern Zum wichtigen Bereich der Zusammenarbeit der Regionalen Duma Samara gehört ein regelmäßiger Dialog mit ausländischen Parlamentariern – aus Deutschland, China, Bulgarien, Polen und anderen Ländern

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Die Regionale Duma Samara der 6. Legislaturperiode (2016-2021)

Die Regionale Duma Samara der 6. Legislaturperiode (2016-2021)


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